| AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die DocsConnect-Website
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei DocsConnect akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "Geschäftsbedingungen" genannt). Vertragspartner ist die NetConnect Ltd., 2nd Floor, 145-157 St. John Street, London EC1V 4PY, England, im Folgenden als "DocsConnect" bezeichnet. Die Geschäftsbedingungen betreffen die Website www.docsconnect.com
sowie alle dazugehörigen Subdomains. Diese Geschäftsbedingungen bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites und enthalten Regelungen zum Datenschutz. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand/Mitgliedschaft/Pflichten
1.1. DocsConnect bietet Angehörigen der Heilberufe und Medizinalfachberufe, sowie sich in Ausbildung zu einem der vorgenannten Berufe befindlichen Personen (im folgenden "Nutzer" genannt), nach Registrierung kostenlos eine geschlossene Kontaktplattform zum Austausch von fachbezogenen Informationen und zur Knüpfung berufsbezogener Kontakte. Die Registrierung ist nur nach Einladung durch einen bereits registrierten Nutzer oder durch die Aushändigung eines persönlichen Einladungscodes durch DocsConnect möglich.
1.2. DocsConnect stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Geschäftsbedingungen verstoßen. DocsConnect ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen. Das gilt insbesondere für pornographische, rassistische und Gewalt verherrlichende Inhalte.
1.3. Der Nutzer erklärt sich mit seiner Anmeldung bei DocsConnect damit einverstanden, dass seine Stammdaten (Name, Vorname, Titel) sowie das von ihm ggf. eingestellte Foto (zusammen: das Nutzerprofil) von registrierten Nutzern auf der DocsConnect-Website eingesehen werden können. Dies beinhaltet, dass sein Nutzerprofil von anderen Nutzern gesucht und gefunden werden kann. Jeder Nutzer kann darüber hinaus angeben, welche seiner weiteren Daten in welchem Umfang von allen anderen registrierten Nutzern oder nur von bestimmten Gruppen registrierter Nutzer eingesehen werden können.
1.4. DocsConnect behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist. DocsConnect behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.
1.5. DocsConnect hat jederzeit das Recht, Nutzer zu sperren. Eine Sperrung von Nutzern kommt insbesondere in Betracht, wenn DocsConnect feststellt, dass ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Geschäftsbedingungen verstößt. Dabei steht natürlich die Angabe des Berufs im Vordergrund. DocsConnect behält sich vor jederzeit die Identität von Nutzern hinsichtlich ihrer Berufszugehörigkeit zu überprüfen.
1.6. Der Nutzer kann sich nach Erhalt der Einladung eines bereits registrierten Nutzers über die von DocsConnect betriebene Website registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und DocsConnect ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser Geschäftsbedingungen zustande, wenn DocsConnect die Registrierung nicht aus wichtigem Grund sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Nutzerdaten aktuell zu halten und Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. DocsConnect behält sich vor, die Registrierung aus wichtigem Grund jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und wegen Missbrauchs der Plattform.
1.7. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort für die Anmeldung auf der DocsConnect-Website. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte herauszugeben. DocsConnect wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
1.8. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DocsConnect-Website, sowie das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren (dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der DocsConnect-Infrastruktur zu vermeiden.
1.9. Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf DocsConnect veröffentlichen und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei DocsConnect zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
2.1. Der Nutzer kann die Registrierung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch DocsConnect, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die RowBar Ltd, 2nd Floor, 145-157 St. John Street, London EC1V 4PY, England als Betreiberin der DocsConnect-Website gesandt werden. Der Widerruf kann auch per E-Mail an DocsConnect an info@docsconnect.com übermittelt werden.
2.2. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn DocsConnect mit der Ausführung der Dienstleistungen von DocsConnect, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von DocsConnect, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von DocsConnect in Anspruch genommen hat, die DocsConnect dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).
3. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Nutzer richtet seine Kündigung per E-Mail an info@docsconnect.com . Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche im Nutzerprofil und auf der DocsConnect-Website gespeicherte Daten des Nutzers von DocsConnect gelöscht. DocsConnect kann eine Kündigung aus wichtigem Grund aussprechen. Diese Kündigung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
Die Mitgliedschaft endet, wenn DocsConnect seine Internetplattform einstellt.
4. Inhalte
DocsConnect übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. DocsConnect gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
5. Haftung
DocsConnect übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. DocsConnect haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. DocsConnect übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung von DocsConnect ergeben.
6. Datenschutz
Ein sensibler Umgang mit den von den Nutzern angegebenen Daten ist für DocsConnect selbstverständlich. Entsprechend beachtet DocsConnect alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien). DocsConnect wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von DocsConnect geregelt.
7. Schlussbestimmungen
7.1. DocsConnect behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. DocsConnect wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
7.2. DocsConnect ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per E-Mail an info@DocsConnect.com zu kündigen.
7.3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit DocsConnect abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von DocsConnect lautet info@DocsConnect.com. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. DocsConnect behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert DocsConnect den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.
7.4. Erfüllungsort ist der Sitz von DocsConnect. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
London, den 14. August 2008
